RA. J. Melchior, Wismar

Als Antwort auf:Die IMK will niedrigere Promillegrenze für Radfahrer

Tue, 21 May 2013 20:52:18 +0200

Wetten, dass nicht?

Als Antwort auf:Die IMK will niedrigere Promillegrenze für Radfahrer

Tue, 21 May 2013 20:06:18 +0200

Nein, es geht um "Promillegrenzen" und nicht um Strafrecht, und wenn die IMK jetzt eine entsprechende politische Forderung beschließen sollte, dann wird das unter Garantie eine Promillegrenze analog zu § 24a StVG sein.

Als Antwort auf:Die IMK will niedrigere Promillegrenze für Radfahrer

Tue, 21 May 2013 16:54:16 +0200

Sorry, für das Captcha kann ich nichts. Ist leider eine Zwangsbeglückung durch den Provider.

Als Antwort auf:Die IMK will niedrigere Promillegrenze für Radfahrer

Tue, 21 May 2013 15:49:00 +0200

Also ich finde die alte Regelung völlig ausreichend, schließlich geht es aus meiner Sicht nicht darum, die Säufer vor sich selbst zu schützen sondern andere Verkehrsteilnehmer zu schützen. Die Möglichkeiten mit einem Fahrrad größere Schäden oder Verletzungen zu verursachen sind doch um einiges beschränkter als mit dem KFZ.

Ich würde eher das Fahrrad als legales Säuferfahrzeug beibehalten und die Kontrollen bei KFZ verstärken ...

PS: ist diese furchtbare Captcha-Abfrage denn wirklich notwendig? Wieviel automatisch erzeugte Kommentare fängt diese Sicherheitseinrichtung ab? Irgendwie kann ich mir nicht vorstellen, dass es den kommentierenden Bot wirklich gibt ...

Als Antwort auf:Die IMK will niedrigere Promillegrenze für Radfahrer

Tue, 21 May 2013 15:44:30 +0200

Die Fachkompetenz sagt aber auch, dass derartiges seitens des Gesetzgebers offensichtlich nicht gewollt ist, nachdem auch die 1,1‰ -Grenze nicht im Gesetz steht - und zudem handelt es sich bei § 24 a StVG bekanntlich um eine Vorschrift des Ordnungswidrigkeiten- und nicht des Strafrechts, worum es vorliegend geht.

Als Antwort auf:Die IMK will niedrigere Promillegrenze für Radfahrer

Tue, 21 May 2013 15:10:09 +0200

So besonders große Fachkompetenz braucht man eigentlich nicht zu haben, um zu wissen, dass es nur eines Federstrichs des Gesetzgebers bedarf, um den Grenzwert des § 24a StVG auf Fahrradfahrer erstrecken (oder für Fahrradfahrer einen eigenen, etwas höheren Grenzwert festzusetzen).

Als Antwort auf:Oha !

Thu, 16 May 2013 15:12:08 +0200

Wie schön. Hoffentlich rechnet es sich auch für den Gläubiger.Dem schlechten Geld das gute hinterher zu werfen ist nicht jedermanns Sache...

Als Antwort auf:Empörend !?!

Mon, 13 May 2013 08:06:38 +0200

Ja, mir geht es ums Anwaltsbashing, falls Sie das so bezeichnet haben möchten. Genauer, um die Rolle der Schwarzkittel, deren Abgehobenheit und Gefährlichkeit.

Die Schwarzkittel tun nichts anderes als ihre Geschäftsinteressen mit ihrem Wissens-, Beziehungs- und Honorareintreibprivileg gegen die Interessen anderer und meist auch gegen die Interessen ihrer Mandanten zu vertreten. Ein Rechtsanwalt ist z.B. grundsätzlich auch dann für seine Dienstleistung zu honorieren, wenn er fehlerhaft gearbeitet hat. Viele Schwarzkittel kriminalisieren massenhaft biedere Bürger.

Was die Kosten der Nebenkläger im NSU-Prozess betrifft, so werden wir das irgendwann erfahren. Brauchen uns nicht an dieser Stelle jetzt darüber zu streiten. Meine Informationen kamen aus einer qualifizierten Quelle. Brauchten deswegen trotzdem nicht zu stimmen.

Als Antwort auf:Empörend !?!

Mon, 13 May 2013 06:58:34 +0200

"Für jeden Tag gibt es wohl € 600,-"

Nö, falsch. 356 Euro netto. Dauert die Verhandlung mehr als 5 Stunden an einem Tag, gibt es für diesen Tag zusätzlich 178 Euro netto; bei mehr als 8 Stunden gibt es zusätzlich 356 Euro netto.

Erfahrungsgemäß legt man als beigeordneter Anwalt bei solchen Großverfahren ordentlich drauf.

Als Antwort auf:Empörend !?!

Wed, 08 May 2013 19:28:10 +0200

Es werden nur die beigeordneten Beistände aus der Staatskasse bezahlt. Da Sie auf den Einsatz von Steuergeldern abgezielt haben, kann es Ihnen also nur um diese gegangen sein.

Wie Sie selbst feststellen, haben sie die Richtigkeit nicht überprüft, also doch aus der Luft gegriffen. Das heißt, Sie sprechen über Dinge, von denen Sie erklärtermaßen keine Ahnung haben. Ein Blick in das RVG würde da Abhilfe schaffen.

Wenn es Ihnen nicht um die beigeordneten Beistände geht, was bezwecken Sie dann? Es kann Ihnen doch schlicht egal sein, wenn jemand für die Wahrnehmung seiner Rechte Geld ausgibt.

Die Voraussetzungen zum Beitrit als Nebenkläger /in lassen sich auch zwanglos dem Gesetz entnehmen, § 395 StPO. Die Hürden hierfür sind recht hoch. Es laufen also nicht irgendwelche Anwälte und Anwältinnen rum und "suchen" Nebenkläger /innen. Das ist Anwälten und Anwältinnen zudem berufsrechtlich verboten.

Einige der Beistände sind mir persönlich bekannt. Diese haben seit der Beauftragung keine neuen Mandate angenommen und laufende Sachen soweit möglich abgegeben. Die Kollegen und Kolleginnen setzen sich unter großen wirtschaftlichen und persönlichen Entbehrungen dort ein.

Nachdem ich mir Ihre Internetpräsenz angeschaut habe, scheint es Ihnen letztlich wohl nur um "Anwaltsbashing" zu gehen.

Als Antwort auf:Empörend !?!

Wed, 08 May 2013 10:01:22 +0200

Mein Kommentar bezog sich nicht auf die Pflichtverteidiger (beigeordnete Nebenklägervertreter). Die € 600,- sind nicht aus der Luft gegriffen. Die Richtigkeit habe ich allerdings nicht überprüft.

Wir werden es ja erleben, wie viele Verteidiger nur ab und zu zu den Verhandlungen erscheinen und wie viele das Ziel verfolgen werden, ihren Laden dicht zu machen, und deswegen bei jeder Verhandlung erscheinen.

Als Antwort auf:Empörend !?!

Wed, 08 May 2013 08:24:08 +0200

Es sind 356 euro netto für den beigeordneten Nebenklagevertrer. Davon verbleiben großzügig geschätzt 25% Gewinn, also knapp 85 Euro pro verhandlungstag. Selbst wenn man noch ein abwesenheitsgeld hinzurechnet, lohnt sich das wirtschaftlich selbst dann nicht, wenn man die imense vorbereitungszeit ignoriert.

Die Beistände können ihren laden praktisch zu machen oder vollständig umorganisieren. Einfach mal vorher informieren und nicht nachplappern, Herr Schälike.

Als Antwort auf:Empörend !?!

Wed, 08 May 2013 08:21:19 +0200

Was hätte Frau Zschäpe denn anziehen sollen?
Und manche Zeitungen schreiben, sie würde "frech in die Gegend schauen". Selbst - für mich unerwartet - die FAZ hat sich darüber mokiert, dass sie einmal "ihre Haare ausgeschüttelt" und einen "Fischerman's Friend" genommen hätte.
Hätte sich sich etwas vor den Kopf gehalten, hätte es geheissen, sie verstecke sich feige.
Ich glaube, manche wären erst dann zufrieden, wenn schon der Strafprozess Teil der Strafe selbst wäre (schwarz-weiss-breit-gestreifte Gefängniskluft wie in 40er-Jahre-US-Filmen, Kette mit Eisenkugel um das Fussgelenk...)

Alle, die den Prozess nicht als Strafverhandlung, sondern als eine Art "Wahrheitskommission" sehen, werden ihre Erwartungen scheitern sehen.

Als Antwort auf:Empörend !?!

Wed, 08 May 2013 04:55:26 +0200

Der NSU-Prozess ist eine Gold-Geld-Grube für die Nebenkläger-Anwälte. Deswegen suchen viele Anwälte händeringend Nebenkläger/Innen. Für jeden Tag gibt es wohl € 600,-. Bei 100 Prozesstagen sind es dann 60.000,-. Bei 100 Nebenklägern werden allein für die Anwälte € 6.000.000,- Steuergelder ausgegeben.

Die NSU-Täter sind primitive rechtslastige Kriminelle. Der NSU-Prozess wird dem wieder aufstrebenden Faschismus in Deutschland nicht gerecht. De facto wird mit dem NSU-Prozess abgelenkt von der Gefährlichkeit des schon etablierten modernen Faschismus, auch in Deutschland.

Deswegen die jaulende Journaille, allen voran die BILD.

Als Antwort auf:Empörend !?!

Tue, 07 May 2013 20:20:40 +0200

Die BILD muß ja die Lufthoheit über die Modefragen behalten, da ist das Zitat natürlich erklärbar.

Aber diese Anwälte ... sie scheinen mit einer Aburteilung zu rechnen, nicht mit einem Urteil.

Als ob es bei diesem Prozeß noch um irgendwelche Angeklagte oder die Befindlichkeiten irgendwelcher Nebenkläger ginge ...

Als Antwort auf:Inkassounternehmen - Partner der Wirtschaft?

Tue, 07 May 2013 16:07:13 +0200

Die lustige HP des BDIU sollte man stets nur augenzwinkernd zur Kenntnis nehmen

Unser Büro hat oft über diverse Beiträge lachen müssen insbesonders dann wenn Wolfgang Spitz seine Kommentare abgibt !

Als Antwort auf:Nötigt GMX seine Nutzer?

Mon, 06 May 2013 21:51:07 +0200

http://f.666kb.com/i/cduj8r3z5xcnukj05.jpg

Lustigerweise ist bei GMX teilweise nicht mal ein "Weiter zum Postfach" Button, wie man an dem Screen sehn kann. Logout ist selbsterklärend und Zurück zur Homepage loggt einen ebenfalls aus.

Ich muss an schlechten Tagen teilweise 5-10 Mal ein und ausloggen um an dieser beschissenen Werbung vorbei zu kommen.

Bei Web.de kann man diese wenigstens wegklickn.

Als Antwort auf:Christian Riebold - noch hier zu finden

Fri, 03 May 2013 16:03:07 +0200

Der arme Junge.

http://www.goettinger-tageblatt.de/Nachrichten/Goettingen/Uebersicht/Prozessauftakt-gegen-Handy-Betrueger-in-Goettingen

http://www.goettinger-tageblatt.de/Nachrichten/Goettingen/Uebersicht/Prozess-in-Goettingen-450-000-Euro-mit-Handyvertraegen-erschwindelt

Als Antwort auf:Bildungsministerium M-V: Nur doof oder kriminell?

Tue, 30 Apr 2013 15:51:55 +0200

Oder einen PC Fachhandel?

Als Antwort auf:Bildungsministerium M-V: Nur doof oder kriminell?

Mon, 29 Apr 2013 19:48:22 +0200

Ob da ein naher Verwandter oder Verschwägerter etwa eine Entsorgungsfirma hat?

Als Antwort auf:FlexFon, Adi-Dienst & the Rest ...

Mon, 29 Apr 2013 16:09:50 +0200

Nur vorsorglich weise ich darauf hin, dass zwischen
steuerberater-quermann.de / Rüdiger Quermann
und dem namensgleichen Anwalt Quermann keinerlei Beziehungen bestehen.

Als Antwort auf:ABM by Waldorf Frommer?

Sat, 27 Apr 2013 23:22:50 +0200

Sehr geehrter Herr Melchior,

D.h.so quid pro quo: sie wären in der Lage für 150.- Tauschbörsenpiraterie gerichtsfest bis zum BGH 1) zu ermitteln 2) zu belegen 3) zu handeln 4) Korrespondenz zu führen 5) notfalls gerichtlich durchzusetzen. Irgendjemand muss das ja machen wenn Sie nichts gegen den Schutz geistigen Eigentums haben

Wow. Darf man fragen was eine Vertretung von Ihnen in einem P2P-Urheberrechtsfall vor dem Amtsgericht München von der ABM bis zur 1. Verhandlungsrunde kosten dürfte, 150.-? *Rofl* Man kann polemisieren wie der Vorschreiber, aber man kann sich auch als GegenRA mit solchen "Blogpostings" mehr als lächerlich machen. Jeder der meint 150.- für solche Geschichten wären angebracht darf sich in einem Beratungsgespräch bei Herrn Melchior mal kundig machen, was er so für so eine Geschichte für opportun erachtet. Also von Ihrem Geld, selbstredend. Und wer in der selben Sache noch andere "Angeschriebene" kennt die sich von einem "P2P-Opferanwalt" vertreten lassen, darf die Repliken auf die Klagebegründung vergleichen. Nur hinsichtlich "Textbausteinen" oder so... Ansonsten wurden Ihnen hier konkrete Fragen gestellt welchen Sie ausweichen.
Wird Gründe haben und die sind hoffentlich nur zeitlicher Natur, so sie hier in einer Woche immer noch mit Abwesenheit glänzen wird sich der verständige Blogleser schon sein Bild um Sie und ihren Blog zu machen wissen. BG! Vince

Als Antwort auf:ABM by Waldorf Frommer?

Thu, 25 Apr 2013 13:23:39 +0200

Hallo Herr Melchior,

also mein letzter Beitrag war ja nun keine Polemik und enthält ziemlich ernstgemeinte Fragen, wenn Sie die Minute hätten. Ihre Ansicht hierzu würde mich schon interessieren.

VG!
MAx

Als Antwort auf:ABM by Waldorf Frommer?

Wed, 24 Apr 2013 22:40:30 +0200

Mit Polemik war (nur) Max gemeint.

Ansonsten: Nichts gegen den Schutz geistigen Eigentums, aber sehr wohl etwas gegen völlig überteuerte Massenabzocke. "Nur" 150.- Teuro pro Verstoß mag ja noch angehen.

Als Antwort auf:ABM by Waldorf Frommer?

Wed, 24 Apr 2013 21:51:39 +0200

Ich weiß auch nicht, was an meinem Beitrag polemisch war (der Pornopranger?, sicherlich aber nichts zum Blog). Der Blogbeitrag greift halt nur wesentlich zu kurz, ggf auch wegen der Verlinkung. Wenn man mit der Materie (Urheberrecht) befasst ist, kann man vielleicht besser differenzieren. Vielschichtig ist es allemal.

Ich betone nochmals: Geistiges Eigentum. Der Beitrag von Jens macht doch deutlich, wie einfach es wäre.

Es gibt übrigens große Kanzleien in dem "business", die für die Abmahnung, unabhängig vom Gegenstandswert "nur" 150,00 € in Rechnung stellen.

Als Antwort auf:ABM by Waldorf Frommer?

Wed, 24 Apr 2013 17:15:17 +0200

Hallo Herr Melchior,

wenn die Sache vielschichtig ist und sie ernstlich etwas dazu zusagen hätten, dann verwundert ihr pseudomoralinsaurer und irgendwie so überhaupt nicht sachlicher Einzeiler. Der gab die Richtung der Replik vor, können aber auch kurz&bibabitterseriös;)

Danke für das "d" btw...

@Topic:

a)Was ist denn nun genau der "Unfug", wären sie zumindest soweit entgegenkommend jenen zu bennen.

b) Hat man oder hat man nicht seit Jahren das Heulen von Lausaugern im Ohr, sie würden Abzockmaschen unterliegen, selbst wenn sie von ordentlichen Rechteinhabern angeschrieben wurden und das die eh nicht klagen? Und freuen Sie sich jetzt nicht, dass diese Forderungen gerichtlicher Überprüfung unterzogen werden?

c)Die von Ihnen verwendete Quelle: Gehen Sie mit der Ansicht des gulli-Schreibers konform, die Kosten der Prozesse würden vom Steuerzahler getragen? Der Kommentarstrang bei Gulli ist übrigens absolut gülden, man braucht keinen Babywimpernschlag bis die fachgerechte und halbwegs sichere Musik&Filmhoch&runterladerei den Strang dominiert. Right on the money, boys...

Beste Grüße!
MAx

Als Antwort auf:ABM by Waldorf Frommer?

Tue, 23 Apr 2013 22:51:07 +0200

Am Text gearbeitet, vergessenes "d" hinzugefügt. ;)

Ansonsten ist die ganze Sache schon etwas vielschichtiger - und deshalb zu umfangreich für einen Kommentar (der bei der Polemik eh' nicht lohnt).

Als Antwort auf:ABM by Waldorf Frommer?

Tue, 23 Apr 2013 20:11:55 +0200

Sorry, gerade noch eingefallen, DER Hauptvorwurf gegen Kanzleien wie Waldi,Raschi oder Sassi ist doch seit Jahren, dass die nur drohen und nicht klagen. Jetzt klagen sie tausendfach das ganze Jahr und schon wieder heulen alle. Manchen kann man's nicht recht machen.

Als Antwort auf:ABM by Waldorf Frommer?

Tue, 23 Apr 2013 20:06:42 +0200

Hmm, Sony und die ganzen anderen Verwerterverbrecher haben halt damit zu leben, wenn man ihre Alben für umme 24h/Tag hoch/runterladen kann.

Vll. sollte Sony&Konsorten die einfach nur mal nett anschreiben, ach nee warte, da müsste erstmal einer ermitteln. Und einer irgendsonen Antrag stellen, alles easy, dann hätten sie die Namen und könnten auf Büttenpapier vom GF höchstselbst darum bitten, das doch zu lassen, die Lauser!
Schadensersatz wollen Sie natürlich auch nicht, steht Ihnen ja auch nur nach Gesetz zu, verursacht aber bad karma und macht das Jesuskind weinen. Und das zahlen die natürlich von hinten bis vorne selber, paar zehnmilliönchen für Lausauger raushauen, denn von denen darf man es sich ja echt nicht holen, die Kohlen. Oder vll. übernimmt ja RA Melchior die Aktion für die Musikindustrie, für umme selbstredend. Deal, Herr RA?

Übrigens klaut Gulli einfach nur bei anderen Blogs und schreibt Unsinn hinzu, oder sind sie der Auffassung, dass so ein Filesharingverfahren vom Steuerzahler bezahlt wird? So viel Ahnungslosigkeit sollte man nicht auf seinen Blog stellen und mit nebulösen Phrasen "Wir es nicht langsam Zeit, diesen Unfug einzudämmen?" versehen. Irgendwie am Text arbeiten, das wär's!

;)

VG!
Max

Als Antwort auf:ABM by Waldorf Frommer?

Tue, 23 Apr 2013 09:33:29 +0200

"Wir es nicht langsam Zeit, diesen Unfug einzudämmen?"

Sehe ich genauso. Leute, hört endlich auf, Musik zu klauen, kauft sie euch lieber! So teuer ist sie nun auch wieder nicht.