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Sausewind

  • Multanova 6 F nicht gültig geeicht

    Zunächst sah es nicht so gut aus für den Mandanten: In seinem schriftlichen Gutachten kam der Sachverständige zu dem Schluss, dass Fehler bei der Messung bzw. des verwendeten Messgeräts nicht ersichtlich seien.

    In der Hauptverhandlung teilte der Sachverständige dann aber mit, zwischenzeitlich habe sich herausgestellt, dass in dem Messgerät eine Platine ausgetauscht worden war, die nicht dem seinerzeit geeichten Muster entsprach. Es müsse daher davon ausgegangen werden, dass das Messgerät über keine gültige Eichung verfügte.

    Glück für den Mandanten: Das Gericht setzte anstatt der üblichen Toleranz von 4 % beim Moving-Betrieb nunmehr einen Sicherheitsabschlag von 20 % an. Das ersparte ihm immerhin einen Monat Fahrverbot.

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  • Olis "vorauseilende Lichtreflexe"

    Oliver Kahn wurde mit 83 km/h zu schnell geblitzt, es gab trotzdem einen Freispruch. Tatsächlich ein "Sonderfall"-Urteil mit Promi-Bonus", wie der Berliner Kurier meint?

    Kahn düste am 21. Oktober 2009 in seinem getunten AMG-Mercedes (650 PS) über die Autobahn A 8 Richtung München. Auf der Bergener Brücke sauste er mit 163 Sachen in die Radarfalle. Erlaubt waren hier nur 80 km/h. Mehr als genug für ein Bußgeldverfahren. Dagegen erhob Kahn Einspruch. Zwar hätte er den Mercedes gesteuert, aber er sei ganz korrekt 80 Stundenkilometer über die Brücke gefahren. Sein privater Gutachter brachte "vorauseilende Lichtreflexe" ins Spiel, die eine Geschwindigkeitsmessung bereits vor Kahns Mercedes ausgelöst hätten.

    Richter Dr. Rainer Vietze ließ den "Sonderfall" intensiv per Gutachter prüfen. Der Sachverständige bezweifelte weder die Qualifikation des Polizisten, der den Oli geblitzt hatte, noch die Zuverlässigkeit des Blitzgerätes. Doch in diesem Fall habe die Messung begonnen, als das Fahrzeug noch 1,5 Meter von der Blitzlinie entfernt war.: "Die Messung stimmt wahrscheinlich. Ich kann aber nicht sagen, ob die Geschwindigkeit korrekt generiert wurde."

    Trotzdem forderte die Staatsanwältin 600 Euro Bußgeld und dreimonatiges Fahrverbot für Kahn. Sein Verteidiger Peter Christ verlangte Freispruch - dem schloss sich der Richter an.

    Naja, der Frau Staatsanwältin bleibt ja noch die Rechtsbeschwerde. ;)

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  • Wenn schon, denn richtig !

    Wenn man schon zu schnell fährt, sollte man die höchstzulässige Geschwindigkeit auch kräftig überschreiten, um sich alsdann auf ein Augenblicksversagen berufen zu können - das scheint jedenfalls die nachfolgende Entscheidung des OLG Bamberg 3 SS OWI 814/10 vom o1.o6.2010 nahe zu legen, zitiert nach dem aktuellen ADAJUR-Newsletter:

    Augenblicksversagen in Tempo 30-Zone nur bei deutlicher Überschreitung der innerörtlichen Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h

    1. Macht der Betroffene geltend, aufgrund eines Wahrnehmungsfehlers eine innerorts angeordnete Beschränkung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h aufgrund eines Wahrnehmungsfehlers übersehen zu haben, kommt die Berufung auf ein Augenblicksversagen nur ausnahmsweise in Betracht, wenn der Betroffene zugleich die nach § 3 III Nr.1 StVO innerhalb geschlossener Ortschaften gültige Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h deutlich (hier: um 30 %) überschritten hat.

    2. Will das Tatgericht in einem derartigen Fall von einem Fahrverbot absehen, sind Feststellungen dazu zu treffen, weshalb gerade für den konkreten innerörtlichen Straßenabschnitt die Begrenzung angeordnet war und ob sich diese Gründe für den Betroffenen, etwa aufgrund der Örtlichkeit oder sonstiger Gegebenheiten, nicht ohnehin aufdrängen mussten.

    Aus den Gründen: Ein Wahrnehmungsfehler kann den Betroffenen allerdings nur dann entlasten, wenn dieser seinerseits nicht als pflichtwidrig anzusehen wäre.

    Fundstellen: ADAJUR-Archiv Nr. 89182

    Na denn! ;)

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  • Schweizer Verhältnisse

    Wer in der Schweiz zu schnell fährt, kann auch sehr schnell sehr viel Geld loswerden, wie dnews.de berichtet:

    Strafzettel: Millionär muss 200.000 Euro zahlen

    Der Mann raste mit 100 km/h in seinem Ferrari durch ein kleines Dörfchen im Kanton Sankt Gallen. ... Die Strafe ist deshalb so astronomisch hoch, weil der Betrag in der Alpenrepublik an das Einkommen des Verkehrssünders gekoppelt ist. Der Millionär verfügt über ein Vermögen von mehr als 15 Millionen Euro.

    Und da jammern hier die Mandanten über Bußgelder in nur leicht dreistelliger Höhe. ;)

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